Unser Wohlstand geht auf Kosten der ArmenGerd Müller nennt es ein Privileg, Entwicklungsminister zu sein. Bei seinen Reisen geht er in Slums undFlüchtlingslager. Entwicklungspolitik ist für den Allgäuer nicht nur Armutsbekämpfung, sondern auch Handels-, Klima und Friedenspolitik. Warum, erklärt er im kontinente-Interview. |
Herr Minister, Sie sprechen aus, was viele nicht gerne hören: „Wir haben Afrika arm gemacht“ oder „Wir müssen andere an unserem Wohlstand teilhaben lassen“. Was veranlasst Sie dazu?
Meine Überzeugung ist: Jeder Mensch hat ein Recht auf ein Leben in Würde. Papst Franziskus überschreibt seine Enzyklika ‚Laudato si‘ mit dem Aufruf an uns alle: Übernehmt Verantwortung! Denn jeder von uns kann ein Stück Verantwortung übernehmen, die Welt gerechter zu gestalten. Die zweite Grundüberzeugung ist: Wir leben in einer Welt und arbeiten in Verantwortung vor Gott und den kommenden Generationen.
Welche Rolle spielt dabei Ihr Glaube?
Als Christ in der Politik habe ich ein klares Wertefundament: Der Starke hilft dem Schwachen. Diese Verantwortung muss auch im globalen Sinne gelten, zwischen den reichen Nationen des Nordens und den ärmeren des Südens. Wir haben das Glückslos gezogen, dass wir in Europa leben. Es sollte uns aber bewusst sein, dass unser Wohlstand ein Stück auf der Ausbeutung von Mensch und Natur in den Entwicklungsländern aufbaut. Deswegen kämpfe ich dafür, Globalisierung gerecht zu gestalten. Das ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Ich erinnere gerne an Hans Küng, der nun leider verstorben ist. Seine Impulse, ein Weltethos, das uns alle verbindet, zur Grundlage des Handelns zu machen, haben mich als jungen Menschen sehr bewegt und geprägt.
Inwiefern?
Hans Küng war ein großer Denker und Theologe unserer Zeit. Mit seinem „Projekt Weltethos“ begründete er eine Philosophie der interkulturellen Gemeinsamkeit verbindender Werte der Religionen und Kulturen – ein universelles Ethos für Frieden und Erhaltung der Schöpfung. Es ist das Vermächtnis und der fortdauernde Appell dieses weitsichtigen und im besten Sinne welt-zugewandten Theologen, uns diesen zentralen Überlebensfragen der Menschheit entschlossen zu widmen.
Kritiker behaupten, der Entwicklungspolitik gehe es mehr um Investitionen für deutsche Unternehmen als darum, die Situation vor Ort zu verbessern...
Nein. Hunger und Armut in der Welt zu überwinden, bleibt unser Ziel Nummer eins. Seit 1990 sank die extreme Armut um fast zwei Drittel – von 1,9 Milliarden Menschen auf 690 Millionen. Und das, obwohl im gleichen Zeitraum die Weltbevölkerung um 2,2 Milliarden Menschen gewachsen ist. Das sind große Fortschritte, die aber jetzt durch die Pandemie infrage gestellt werden. Und dennoch: Wir haben die Technologie und das Wissen, eine Welt ohne Hunger zu schaffen. Deshalb sage ich auch: Hunger ist Mord! – weil wir das ändern können. Wir haben das Know-how dazu, dass Afrika zum Selbstversorger wird. Ich denke nicht an die Großindustrie, sondern an die Stärkung der Kleinbauern eine nachhaltige Landwirtschaft. Aber wir müssen mehr tun: Wir brauchen Privatinvestitionen und eine neue, faire Handelspolitik. Damit lösen wir die größten Entwicklungssprünge aus.
Hat die Corona-Pandemie die Ungleichheit noch verschärft?
Das ist leider so. In den letzten Monaten haben 300 Millionen Menschen in Afrika und Asien durch die Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren! Gleichzeitig haben Unternehmer wie Jeff Bezos astronomische Gewinne gemacht. Amazon, Google, Facebook, Apple sind die großen Krisengewinner. Allein das Vermögen des Amazon-Gründers Jeff Bezos ist in der Krise um 60 bis 80 Milliarden US-Dollar gewachsen.
Sie fordern immer wieder, dass sich die Gewinner der Corona-Krise an der internationalen Impfplattform Covax beteiligen, damit der Corona-Impfstoff gerecht verteilt wird. Haben Sie manchmal das Gefühl, auf verlorenem Posten zu kämpfen?
Die Entwicklungsländer müssen gleichberechtigt Zugang zu Impfstoffen bekommen, denn die Pandemie besiegen wir nur weltweit oder nicht. Aber bislang finden nur 2 von 1.000 Impfungen in den armen Ländern Staat. 10 der reichsten Länder haben sich drei Viertel der weltweiten Impfdosen gesichert. Es ist unverzichtbar, dass auch in Entwicklungsländern zügig geimpft wird. Denn nur eine weltweite Impfkampagne ist der Weg aus der Krise. Zum Glück fangen wir nicht bei Null an und können die Strukturen der globalen Impfallianz Gavi nutzen, die schon erfolgreich Polio und andere Krankheiten bekämpft hat. Das Ziel ist, bis Ende des Jahres mindestens 20 Prozent der Menschen in Entwicklungsländern gegen Corona zu impfen. Die Finanzierung dafür ist aber noch längst nicht gesichert. Es fehlen 22 Milliarden Euro für Therapeutika, Impfstoffe. Deshalb sage ich: Eine Impfkampagne darf nicht am Geld scheitern – aus humanitären Gründen, aber auch aus unserem eigenen Interesse. Sonst kommt das Virus schnell zurück, vielleicht noch gefährlicher.
Die Industrienationen sichern sich auch durch unfaire Handelsbedingungen Vorteile. Zölle auf verarbeitete Produkte aus den Entwicklungsländern sind deutlich höher als auf Rohstoffe. Sind da nicht auch in der Pflicht?
Ja, selbstverständlich. In Afrika entsteht derzeit ein gemeinsamer Markt, der 1,2 Milliarden Menschen umfasst. Das ist vergleichbar mit dem Start des europäischen Binnenmarktes vor 30 Jahren. Um dieses riesige Potential für nachhaltiges Wachstum zu heben, sollte Europa ein umfassendes Handelsabkommen anbieten, bei dem genau diese Themen angegangen werden: ein fairer Marktzugang für afrikanische Produkte. Und wir müssen aufhören, den afrikanischen Markt mit subventionierten Agrarprodukten zu überschwemmen. Ich frage auch: Warum müssen Kaffee, Kakaobohnen, Baumwolle nach Europa verschifft, um hier verarbeitet zu werden? Die Wertschöpfung erfolgt in Europa, die Ausbeutung auf den Plantagen Afrikas. Das kann nicht die Zukunft sein! Wir brauchen Wertschöpfung in den afrikanischen Ländern und verantwortungsvolle Investitionen, bei denen soziale und ökologische Mindeststandards eingehalten werden – allen voran das Verbot von Kinderarbeit.
Und auch neue Ansätze beim Entsorgungs- und Müllproblem...
Wir müssen den ganzen Müllexport in Entwicklungsländer verbieten. Und viel stärker in Kreisläufen denken: weniger Rohstoffe einsetzen, recyceln, wiederverwenden. Das Hauptproblem ist ja unsere „Externalisierungsgesellschaft“. Wir holen uns die Ressourcen und Rohstoffe möglichst billig aus Entwicklungsländern, bauen darauf unseren Wohlstand auf und liefern unsere gebrauchten Geräte zurück, vieles davon als Schrott. Die Industrieländer machen nur 20 Prozent der Weltbevölkerung aus, verbrauchen aber 80 Prozent der Ressourcen und hinterlassen zwei Drittel der Umweltverschmutzung. Nehmen Sie die Jeansproduktion: Wir haben dank Umweltgesetzen saubere Flüsse und saubere Luft. Aber dort, wo die Jeans hergestellt wird, in Äthiopien oder Bangladesch, läuft das Abwasser größtenteils ungeklärt in die Flüsse. Unser Wohlstand ist zu einem ganz erheblichen Anteil auf solchen Produktionsmethoden aufgebaut, auf der Ausbeutung der Menschen und der Natur in den Entwicklungsländern. Aus humanitären und aus ökologischen Gesichtspunkten ist dieses Wirtschaftsmodell nicht zukunftsfähig.
Brauchen wir einen Systemwandel?
Ja, vom Kleinen zum Großen: Jede und jeder kann zu Hause mit dem Kauf von fairen Produkten beginnen. Das geht weiter in der Gemeinde, mit der fairen öffentlichen Beschaffung – etwa bei fairer Bettwäsche in Krankenhäusern und fairem Kaffee in den Amtsstuben – und endet beim Welthandel. Wir müssen viel stärker darauf achten, dass die Menschen vor Ort für unsere Produkte existenzsichernde Löhne bekommen und Sozial- und Umweltstandards eingehalten werden.
Mit Arbeitsminister Hubertus Heil haben Sie das Lieferkettengesetz
initiiert. Worum geht es dabei?
Das Gesetz soll dafür sorgen, dass am Anfang unserer Lieferketten grundlegende Menschenrechtsstandards eingehalten werden – wie das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit. Nehmen Sie nochmals die Jeans. Sie wird in Bangladesch für fünf Euro hergestellt. Bei uns liegt sie dann für 50 oder 100 Euro im Laden. Die Näherinnen schuften 14 Stunden am Tag, sechs Tage die Woche, für einen Stundenlohn von 40 Cent. Eine Verdoppelung würde reichen, damit sie ihre Familien ernähren können und ihre Kinder nicht arbeiten müssen. Die Jeans würde in der Produktion nur einen Euro teurer – von fünf auf sechs Euro. Unser staatliches Textilsiegel „Grüner Knopf“ zeigt, dass es geht. Aber meine Erfahrung ist: Am Ende helfen nur gesetzliche Regelungen.
Wir sprechen hier von grundlegenden Menschenrechtsstandards wie dem Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit. Deutschland setzt damit auch ein starkes Zeichen in der Europäischen Union.
Sie kennen die Zahl von Experten, wonach für jeden Menschen in der westlichen Welt etwa rund 50 Sklaven arbeiten. Welche Konsumbereiche betrifft das? Und wie kann es gelingen, diese Zahl der Sklaven zu reduzieren?
Es geht um die Baumwolle in unseren T-Shirts. Es geht um Teppiche oder Grabsteine. Oder um den Kaffeebohnen für die Tasse Kaffee am Morgen. Ohne Kinderarbeit sind diese Produkte häufig nicht zu bekommen. Denn die industrialisierte Welt bietet viel zu niedrige Einkaufspreise an. Hier muss man ansetzen. Der erfolgreichste Weg ist, dass die Produkte einen fairen Preis bekommen, damit die erwachsene Familienmitglieder das Einkommen verdienen und nicht ihre Kinder – weil das Einkommen ansonsten nicht zum Überleben reicht. Jede und jeder kann hier helfen und beim nächsten Einkauf auf anerkannte Siegel wie Fairtrade, GEPA oder unseren Grünen Knopf achten.
Wie sieht es mit fairen Produkten in Ihrem Lebensumfeld aus?
Ich habe mit meiner Frau zusammen einiges umgestellt in unserer Lebensweise. Regional und saisonal zu leben gehört dazu. Wir schauen auch beim Kauf von Schokolade und Bananen genau hin. Die Kleidung stellen wir Schritt für Schritt um. Wir machen die Erfahrung: Es muss nicht immer exorbitant teurer sein. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass auch Lidl, Aldi, Tchibo die großen Anbieter sagen: Nachhaltigkeit ist der Trend der Zukunft, wir machen dabei mit und bringen den Gedanken in die Breite. Heraus aus der Nische.
Sie wollen Entwicklungshilfe künftig an Bedingungen wie Good Governance (gute Regierungsführung) knüpfen. Fallen da nicht die Ärmsten durch?
Menschen, die von Hunger, Armut und Not bedroht sind, werden wir immer unterstützen. Das ist eine humanitäre Verpflichtung. Aber wir setzen zusätzlich auf Eigenverantwortung. Das heißt: gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption, Gleichberechtigung der Frauen. Wenn Regierungen hier keinerlei Fortschritte machen, beenden wir – falls nötig – die Zusammenarbeit. Dann arbeiten wir mit den Kirchen oder zivilgesellschaftlichen Organisationen. Ein Beispiel: Im Tschad haben wir ein Krankenhaus besucht: abgemagerte Kleinkinder, deren Mütter sie nicht stillen konnten, weil sie selbst unterernährt waren. Die Regierung kümmert sich seit Jahren nicht. Drei Kilometer weiter saß der Präsident in seinem Palast und wollte staatliche Entwicklungszusammenarbeit von uns. Ich habe das abgelehnt. Stattdessen unterstützen wir das Krankenhaus direkt über die Ordensschwestern vor Ort.
Welche Rollen spielen die Kirchen für die deutsche Entwicklungshilfe?
Stichwort Korruption der lokalen Eliten. Was tun Sie dagegen?
Es ist ganz klar: Kein Euro darf in korrupte Kanäle gehen. Die Hilfen müssen bei den Menschen ankommen. Um das sicherzustellen, lassen wir unsere Projekte von externen Prüfern kontrollieren. Vor allem fordern wir von unseren Partnerländern mehr Engagement für gute Regierungsführung und den Kampf gegen Korruption.
Wie sehen Sie den wachsenden Einfluss Chinas in Afrika?
China ist in Afrika sehr präsent, auch mit wichtigen Investitionen. Aber viele Staaten haben sich bei China auch hoch verschuldet und sind so in eine Abhängigkeit gerutscht. Unser Ziel sind nachhaltige Kooperationen von Europäern und Chinesen mit afrikanischen Partnern – damit so Jobs und Wirtschaftsentwicklung in Afrika entstehen.
Sie fordern schon länger, dass die EU-Länder ihre Entwicklungspolitik abstimmen. Was hat sich in diesem Punkt getan?
Noch zu wenig. Gerade in der Corona-Krise muss Brüssel viel stärker über die EU-Grenzen hinausdenken. Leider gibt es da eine Entwicklung, die ich sehr kritisch sehe. 1.000 Milliarden Euro stehen für die 27 EU-Staaten für die Bewältigung der Pandemie zur Verfügung. Gleichzeitig werden im EU-Haushalt die Mittel für Entwicklung für die nächsten sieben Jahre gekürzt. Das ist kurzsichtig und kann auf uns zurückschlagen.
Die Rückführung von Migranten soll ein Schwerpunkt des BMZ werden. Ist das noch Entwicklungshilfe?
Das stimmt so nicht. Eines unserer Ziele ist es, Menschen, die in ihre Heimat zurückkehren, eine Perspektive zu bieten: sei es ein Ausbildungsplatz, eine Arbeitsstelle oder ein Kredit für die Unternehmensgründung. Ich erinnere mich an meinen Besuch in Ägypten. Dort leben 25 Millionen Jugendliche zwischen 15 und 22 Jahren. Schätzungsweise 80 Prozent der jungen Menschen haben keine feste Arbeit. Wir müssen in den Herkunftsländern der Migranten viel mehr investieren in Bildung und wirtschaftliche Zusammenarbeit, um dort Arbeitsplätze zu schaffen. Wirtschaftlicher Aufschwung ist die Voraussetzung für eine Zukunft der jungen Generation.
Im Juni sind Sie Schirmherr der missio-Konferenz zum Thema „moderne Sklaverei“. Dort werden auch Cyber-Prostitution und Online-Missbrauch eine Rolle spielen. Wie kann man dagegen vorgehen?
Danke, dass Sie das zum Thema machen auf der Konferenz. Die Ausbeutung von Kindern ist das brutalste Verbrechen, das wir uns vorstellen können. Es gibt bisher leider keine Daten über das weltweite Ausmaß von Cybersex, einer neuen Form der internationalen Kriminalität. Aber wir wissen, dass es sich um eine milliardenschwere Industrie – vernetzt im Darknet – handelt. Der erste Schritt muss sein, dass Google, Facebook und die weltweiten Anbieter diese Seiten verbieten und die User melden und sich aktiv an der Bekämpfung dieses Verbrechens beteiligen. Das ist nur möglich in Kooperation mit allen, die diese globalen Netzwerke betreiben. Die Politik ist aufgerufen, hier international Standards zu setzen.
Für den nächsten Bundestag wollen Sie nicht mehr kandidieren. Welche Bilanz ziehen Sie nach acht Jahren als Entwicklungsminister?
Die Erfahrungen, die ich machen durfte, haben mich verändert – als Mensch und als Politiker. Ich habe das alles gesehen: Ausbeutung auf Bananenplantagen, Kinderarbeit in Steinbrüchen, aber auch Ordensschwestern, die Hunderte Kinder vor dem Tod retten und ihnen Schule und Bildung ermöglichen. Das ist Himmel und Hölle.
Gab es auch Dinge, die Sie enttäuscht haben?
Ich hätte mir beim Lieferkettengesetz schon gewünscht, dass es schneller geht. Aber Politik ist das Bohren dicker Bretter, bei dem es darum geht, niemals aufzugeben. Ich beziehe meine Kraft auch aus den Erfahrungen, die ich als Politiker machen durfte, und erlaube mir deshalb, auch mal laut zu sein. Wir gehören zu den 0,5 Prozent in der Welt, die keinen Tag nachdenken müssen, was sie zu essen haben und dass es warm ist zu Hause. Wir hatten das Glück, hier geboren zu sein. Daraus erwächst aber auch die Verantwortung, ein Stück zu teilen und die anderen teilhaben zu lassen. Als Weltgemeinschaft haben wir das Wissen und die Möglichkeiten, die globalen Probleme zu lösen. Aber nicht mit einem „Weiter so!“ Wir müssen umdenken und entschieden handeln. Und zwar jetzt!
Interview: Beatrix Gramlich; Fotos: imago images, picture alliance
Zur Person
Gerd Müller, 65, ist seit 2013 Entwicklungsminister und das gern, wie er offen zugibt. Der CSU-Politiker nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um Menschenrechte, Ausbeutung und unfaire Handelsbedingungen geht. Seine Arbeit findet über Parteigrenzen hinweg Anerkennung, auch wenn er wie beim Lieferkettengesetz „dicke Bretter bohren“ muss. Der Bauernsohn und Diplom-Wirtschaftspädagoge lebt im Allgäu, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Im Juni übernimmt er die Schirmherrschaft für eine internationale missio-Konferenz zum Thema moderne Sklaverei.
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Der Film erzählt von Schwester Marie Catherine im Niger, die zur Versöhnung von Muslimen und Christen im ärmsten Land der Welt beiträgt. |
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