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20 Wahlen in Afrika stehen an
Mehr Demokratie?
Wie groß die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen in Afrika sind, zeigen die starken Flüchtlingsströme auf dem schwarzen Kontinent. Derzeit haben rund 15 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen; sie sind Flüchtlinge im eigenen Land, leben in Nachbarländern oder sie suchen im fernen Ausland, in den USA oder Europa einen Neuanfang. Die Hauptursachen für Flucht sind wirtschaftliche Perspektivlosigkeit, Bürgerkriege und innere Unruhen.
Etwa die Hälfte der Afrikaner lebt unter der Armutsgrenze, Millionen können weder lesen noch schreiben. Zugleich wächst die Bevölkerung in atemberaubendem Tempo. Dringend gebraucht werden Entwicklungsstrategien und wirtschaftlicher Aufschwung, politische Stabilität und innere Sicherheit, damit die Menschen in ihrer Heimat bleiben. Können Demokratisierung und (soziale) Marktwirtschaft helfen? Wie können Bürger als gesellschaftliche und unternehmerische Kräfte gestärkt werden? In 20 afrikanischen Staaten wird in diesem Jahr gewählt, bisweilen nur das Staatsoberhaupt, in manchen Ländern auch das Parlament. Nach Einschätzung des von Ordensgemeinschaften getragenen Netzwerkes Afrika Deutschland (NAD) ist es nur in wenigen Staaten gelungen, eine demokratische Tradition zu etablieren, so in Ghana, Sambia und Senegal.
In der Hälfte der Staaten Afrikas sieht der NAD aber Diktaturen, Autokratien und Scheindemokratien. Zwar würden Wahlen abgehalten, aber diese würden manipuliert und die Opposition ausgeschaltet. In mehreren Ländern haben Präsidenten die Verfassung geändert, um sich (lebens-)lange Amtszeiten zu ermöglichen. Nach Einschätzung des NAD haben westliche Staaten über die Demokratie und Menschenrechtsverletzungen oftmals hinweggesehen, solange sie Zugriff auf Rohstoffe dieser Länder hatten. Nicht in allen Ländern, in denen 2016 gewählt wird, herrscht wirklich das Volk – in einer echten Demokratie.
Von Jobst Rüthers
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