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Kein Geschäft mit dem Tod:
Waffenexport beenden!
Kurdische Kämpfer, libanesische Hisbollah, die Terrormiliz IS: Sie alle töten mit deutschen Waffen, die auf dunklen Wegen in ihre Hände gelangen. Das G3-Gewehr der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch ist in zahlreichen Aufnahmen aus dem syrischen Bürgerkrieg zu erkennen, Waffentechnologie „made in Germany“ weltweit in gewaltsamen Konflikten im Einsatz.
Zusammen mit den Verkauf von Leicht- und Kleinwaffen belegt Deutschland weiterhin Platz vier unter den Rüstungsexporteuren: Im ersten Halbjahr 2015 genehmigte die Bundesregierung Ausfuhren im Rekordwert von 6,5 Milliarden Euro – und das keineswegs immer in lupenreine Demokratien. Zwar wollen Waffenschmieden wie Rheinmetall, ThyssenKrupp, und Kraus-Maffei Wegmann gerne glauben machen, ihre Produkte trügen dazu bei, Krisenregionen zu befrieden. Tatsächlich jedoch – das kritisieren auch die Kirchen – führen mehr Waffen oft zu mehr Chaos und Instabilität.
Deshalb sollte die Bundesregierung dem Beispiel Schwedens und der Schweiz folgen und Rüstungsausfuhren an Saudi-Arabien sofort stoppen. Spielt das Königreich doch in Sachen Menschenrechte und Machtpolitik eine äußerst fragwürdige Rolle. Langfristig täte Deutschland gut daran, seine Führungsrolle beim Rüstungsexport gegen eine politische einzutauschen – um sich für die Einschränkung des internationalen Waffenhandels stark zu machen. Selbst wenn das Arbeitsplätze gefährdet: Die Waffenindustrie ist in unserem Land nicht systemrelevant und Konversion schon in anderen Bereichen gelungen. Ethik muss wichtiger sein als das Geschäft.
Von Beatrix Gramlich
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